Die kleine RECHTHABEREI

+++ Die kleine Rechthaberei +++ im Medien- und Internetrecht sowie im Marken- und Urheberrecht

▼
Posts mit dem Label Eilverfahren werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Eilverfahren werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Sonntag, 19. Juli 2015

Bundesverfassungsgericht stoppt privates Hausverbot für Flashmob-Demo

›
Eigentum mit Schranken: BVerfG stärkt Kommunikationsfreiheit - Foto: Labeth Das Bundesverfassungsgericht hat am 18.07.2015 eine Einstw...
Donnerstag, 1. März 2012

Kein Bielefelder "Pudding-Mono-Paula": Landgericht verneint Verletzung von Geschmacksmuster und Verstoß gegen Wettbewerbsrecht

›
Hunde geben keine Milch. Weiterhin fleckiger Aldi-Schoko-Vanille-Pudding in Europa. Am 01. März 2012 hat die Zivilkammer 14c des Landgericht...
Sonntag, 30. Januar 2011

Filesharing-Abmahnungen: Quantitäts-Rausch vor Qualitäts-Anspruch? Prozesse ohne wirklich seriöse Prüfung?

›
Wenn am Fließband teure anwaltliche Abmahnungen wegen vermeintlicher Tauschbörsen-Teilnahme und gerichtliche Auskunftsbeschlüsse nach § 101...
Samstag, 22. Januar 2011

Abmahnung an Schnellschüsse in gerichtlichen Eil- und Vollstreckungsverfahren

›
Kommando zurück: Die vermeintlichen Wirkungen der Pfändung der Internet-Domain "nerdcore.de" durch einen nach eigenen Angaben ...
›
Startseite
Web-Version anzeigen
Mein Bild
Dr. jur. Ralf Petring
Germany
Privatier und Rechthaber mit Ideen und Humor u. a. im Internet- und Medienrecht, Urheberrecht, Markenrecht. Recht haben macht Spaß.
Mein Profil vollständig anzeigen
Powered by Blogger.