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Mittwoch, 9. Dezember 2015

Die drei Filesharing-Urteile des BGH: Keine Panik!

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Nun liegen sie vor, die drei Urteile des Bundesgerichtshofes vom 11.06.2015 mit ihren vollständigen schriftlichen Entscheidungsgründen. Da w...
Freitag, 27. November 2015

Foto-Abmahnung: Land haftet für vom Lehrer gestaltete Schul-Webseite

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Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 09.11.2015 (Az. 13 U 95/15) entschieden, dass ein Lehrer, der für das Fachangebot seiner Schule im I...
Donnerstag, 5. November 2015

Recherche-Technik bei Filesharing-Klagen mangelhaft

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Neues Urteil des Amtsgerichts Braunschweig rügt Ermittlungen Das Landgericht Braunschweig befasst sich wohl bald mit der Recherche-So...
Sonntag, 1. November 2015

Neues Filesharing-Urteil des AG Bielefeld: Kein Verdacht gegen Kinder „ins Blaue hinein“ und kein Ausforschungsbeweis

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 Einbahnstraße für Filesharing-Klagen "ins Blaue hinein" Internetrecht: Keine Sippenhaft vor dem Amtsgericht Bielefeld Der...
Freitag, 16. Oktober 2015

BGH-Abmahnung an das OLG Hamburg: Der Rap zum Urheberrecht

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BGH-Urteil: Da ist Musik drin. Mit nachlesbarem Urteil des BGH vom 16. April 2015 (Az.I ZR 225/12) hat der Erste Zivilsenat aus Karlsru...
Dienstag, 29. September 2015

Verblüffendes Filesharing-Urteil entlarvt Abmahnungen und Schadensfantasie

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Es gibt noch Richter und Richterinnen, die rechnen können. Der von mir geschätzte Kollege Jens Ferner postet in einem lesenswerten Beit...
Freitag, 18. September 2015

Markenrecht in Gummi und Goldfolie: Freiheit für die Goldbären

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Darf 'ne Gummi-Marke per Markenrecht   ein Schoko-Design verbieten? Am 23.09.2015 wird der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes ...
Montag, 7. September 2015

Geniales Filesharing-Urteil zu Datenmüll und Datenschutz, Beweislast und Beweisverwertungsverbot

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    Der Kollege Loebisch lobt in seinem heutigen, sehr lesenswerten Posting zu Recht die technisch versierten und datenschutzrechtlich...
Freitag, 28. August 2015

BGH-Filesharing-Verfahren zu Vermutung und Zumutung

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 Karlsruhe liefert bald mehr Klarheit für Adressaten urheberrechtlicher Abmahnung  Endlich:   Der BGH wird sich absehbar n...
Dienstag, 25. August 2015

Filesharing-Urteil des LG München I: Verwunderungen aus dem Rahmen des (Un)Zumutbaren

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Urheberrecht: In München wundern sich Gerichte - und Internetanschlussinhaber Das kann nicht wahr (und nicht rechtens) sein: Das Landger...