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Freitag, 16. Oktober 2015

BGH-Abmahnung an das OLG Hamburg: Der Rap zum Urheberrecht

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BGH-Urteil: Da ist Musik drin. Mit nachlesbarem Urteil des BGH vom 16. April 2015 (Az.I ZR 225/12) hat der Erste Zivilsenat aus Karlsru...
Dienstag, 29. September 2015

Verblüffendes Filesharing-Urteil entlarvt Abmahnungen und Schadensfantasie

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Es gibt noch Richter und Richterinnen, die rechnen können. Der von mir geschätzte Kollege Jens Ferner postet in einem lesenswerten Beit...
Freitag, 18. September 2015

Markenrecht in Gummi und Goldfolie: Freiheit für die Goldbären

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Darf 'ne Gummi-Marke per Markenrecht   ein Schoko-Design verbieten? Am 23.09.2015 wird der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes ...
Montag, 7. September 2015

Geniales Filesharing-Urteil zu Datenmüll und Datenschutz, Beweislast und Beweisverwertungsverbot

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    Der Kollege Loebisch lobt in seinem heutigen, sehr lesenswerten Posting zu Recht die technisch versierten und datenschutzrechtlich...
Freitag, 28. August 2015

BGH-Filesharing-Verfahren zu Vermutung und Zumutung

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 Karlsruhe liefert bald mehr Klarheit für Adressaten urheberrechtlicher Abmahnung  Endlich:   Der BGH wird sich absehbar n...
Dienstag, 25. August 2015

Filesharing-Urteil des LG München I: Verwunderungen aus dem Rahmen des (Un)Zumutbaren

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Urheberrecht: In München wundern sich Gerichte - und Internetanschlussinhaber Das kann nicht wahr (und nicht rechtens) sein: Das Landger...
Donnerstag, 20. August 2015

AG Bielefeld stoppt Filesharing-Abmahnung

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... Mit 12 Argumenten auf einen Schlag ++++ Verliebt. Verlobt. Verklagt. Und nicht verurteilt. ++++ Filesharing-Klagen kommen beim Amt...
Sonntag, 16. August 2015

BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

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 Apple kämpft vor BGH um Wischen mit Grafik Mit Update vom  25. August 2015 Am 25.08.2015 verhandelt der BGH (Az. X ZR 110/13) üb...
Samstag, 25. Juli 2015

BGH-Verhandlung mit GEMA und Telekom über Überwachung und Netzsperren

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  Da ist Musik drin: Der BGH verhandelt mit GEMA und Telekom zur Störerhaftung Der 1. Zivilsenat des BGH wird am 30. Juli 2015 im Verfa...
Sonntag, 19. Juli 2015

Bundesverfassungsgericht stoppt privates Hausverbot für Flashmob-Demo

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Eigentum mit Schranken: BVerfG stärkt Kommunikationsfreiheit - Foto: Labeth Das Bundesverfassungsgericht hat am 18.07.2015 eine Einstw...