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Freitag, 28. August 2015

BGH-Filesharing-Verfahren zu Vermutung und Zumutung

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 Karlsruhe liefert bald mehr Klarheit für Adressaten urheberrechtlicher Abmahnung  Endlich:   Der BGH wird sich absehbar n...
Dienstag, 25. August 2015

Filesharing-Urteil des LG München I: Verwunderungen aus dem Rahmen des (Un)Zumutbaren

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Urheberrecht: In München wundern sich Gerichte - und Internetanschlussinhaber Das kann nicht wahr (und nicht rechtens) sein: Das Landger...
Donnerstag, 20. August 2015

AG Bielefeld stoppt Filesharing-Abmahnung

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... Mit 12 Argumenten auf einen Schlag ++++ Verliebt. Verlobt. Verklagt. Und nicht verurteilt. ++++ Filesharing-Klagen kommen beim Amt...
Sonntag, 16. August 2015

BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

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 Apple kämpft vor BGH um Wischen mit Grafik Mit Update vom  25. August 2015 Am 25.08.2015 verhandelt der BGH (Az. X ZR 110/13) üb...
Samstag, 25. Juli 2015

BGH-Verhandlung mit GEMA und Telekom über Überwachung und Netzsperren

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  Da ist Musik drin: Der BGH verhandelt mit GEMA und Telekom zur Störerhaftung Der 1. Zivilsenat des BGH wird am 30. Juli 2015 im Verfa...
Sonntag, 19. Juli 2015

Bundesverfassungsgericht stoppt privates Hausverbot für Flashmob-Demo

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Eigentum mit Schranken: BVerfG stärkt Kommunikationsfreiheit - Foto: Labeth Das Bundesverfassungsgericht hat am 18.07.2015 eine Einstw...
Samstag, 4. Juli 2015

Abmahnung an Schäuble & Co.: Die Wahrheit über diesen Euro, die Spar-Diktate und die langjährigen Profiteure

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Warum "Strenge" als Euro-Rezept unfair und unrealistisch ist   Letztes Update: 05. Juli 2015 Nein , ich kann mir nicht h...
Samstag, 13. Juni 2015

Huren-Humor statt Marken-Zensur: Die Wanderhure im Markenrecht

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 EU-Behörde punktet mit Witz: Der Mörder ist nicht immer der Gärtner Ist "Die Wanderhure" als Marke zu vulgär? Hatte das Mit...
Donnerstag, 11. Juni 2015

Neue BGH-Filesharing-Urteile überraschen - Dennoch keine Familien-Panik bei Abmahnung

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Da ist Musik drin...BGH zum Filesharing Heute hat der BGH über drei Filesharing-Klagen verhandelt. Die in den drei Verfahren soeben erga...