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Dienstag, 12. April 2022

Emojis, Meinungsfreiheit und verletzte Gefühle

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  Emojis können verschiedenste Meinungen und Gefühle mitteilen.   Nur zur Erinnerung: Das Grundgesetz schützt – wenn auch nicht schrankenlo...
Mittwoch, 8. März 2017

BGH stärkt familiäre Grundrechte gegen Filesharing-Abmahnungen

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 Frühlingserwachen beim BGH: Karlsruhe stoppt Recherchestress nach Abmahnungen.   Kein pauschaler Verdacht gegen Internet-Ansch...
Samstag, 18. Juni 2016

Abmahnung: Das LG Hamburg im medienrechtlichen Abseits beim Streit um Böhmermann-Satire

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Schräger Spielverlauf im Böhmermann-Prozess vor dem LG Hamburg „Was jetzt kommt, das darf man nicht machen.“ So leitete Jan Böhmerma...
Samstag, 25. Juli 2015

BGH-Verhandlung mit GEMA und Telekom über Überwachung und Netzsperren

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  Da ist Musik drin: Der BGH verhandelt mit GEMA und Telekom zur Störerhaftung Der 1. Zivilsenat des BGH wird am 30. Juli 2015 im Verfa...
Sonntag, 19. Juli 2015

Bundesverfassungsgericht stoppt privates Hausverbot für Flashmob-Demo

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Eigentum mit Schranken: BVerfG stärkt Kommunikationsfreiheit - Foto: Labeth Das Bundesverfassungsgericht hat am 18.07.2015 eine Einstw...
Samstag, 13. Juni 2015

Huren-Humor statt Marken-Zensur: Die Wanderhure im Markenrecht

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 EU-Behörde punktet mit Witz: Der Mörder ist nicht immer der Gärtner Ist "Die Wanderhure" als Marke zu vulgär? Hatte das Mit...
Donnerstag, 16. Oktober 2014

Filesharing-Abmahnung vor dem EuGH - Piraten-Klage für offenes W-LAN

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Ein Mitglied der Piratenpartei aus Bayern kämpft vor dem Landgericht München I und nun auch vor dem EuGH für Netzneutralität und Haftungsfre...
Samstag, 16. August 2014

Dashcam-Beweis verletzt Recht am Bild

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Videoaufnahmen im Straßenverkehr im Spannungsfeld von Beweisnot und Persönlichkeitsrecht Dashcam vom Gericht zu karger Landschaft ...
Donnerstag, 10. Juli 2014

Pressefreiheit und Meinungsfreiheit: EGMR-Urteil korrigiert Hamburger und Karlsruher Gerichte

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Der  Europäische Gerichtshof für Menschenrechte  (EGMR) hat mit seinem heutigen Urteil (10.07.2014, Az. 48311/10 ) mal wieder eine Lanze für...
Donnerstag, 24. Januar 2013

"Grundrecht auf Internet" und Nutzungsausfall für eine Lebensgrundlage

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Mit Update vom 21. Februar 2013 Das Urteil des BGH vom 24.01.2013 (Az. III ZR 98/12), das dem Kunden eines Telekommunikationsunterne...