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Freitag, 7. Dezember 2018

Prozessuale Waffengleichheit für Journalisten - Erfolgreiche medienrechtliche Verfassungsbeschwerden

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Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 30.09.2018 ( 1BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17 ) Eine unzulässige Verkürzung prozessual...
Freitag, 19. Oktober 2018

„Unzumutbar“: Neues Urteil zu Filesharing-Abmahnungen

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 Landgericht Bielefeld setzt Grenzen der Zumutbarkeit bei Filesharing-Abmahnung Erstmalig hat sich das Landgericht Bielefeld in ei...
Mittwoch, 22. August 2018

Der Internetanschluss als Zumutung urheberrechtlicher Fallen

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Es landen wieder mehr Filesharing-Abmahnungen und -Klagen im Briefkasten Zumutbares zur sekundären Darlegungslast bei Filesharing-Abma...
Dienstag, 26. Juni 2018

DSGVO: Mut zum öffentlichen Fotografieren

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Fotografieren auf dem schwankenden Boden datenschutzrechtlicher Normen Wer heutzutage – womit insbesondere die Zeit ab dem 25. Mai...
Mittwoch, 9. Mai 2018

Der Mai ist gekommen: Die Abmahnungen schlagen aus

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Wenn die Maiglöckchen viermal klingeln: Abmahnungen lieben den Mai.  Der Monat Mai hat in diesem Jahr vier gesetzliche Feiertage und ...
Freitag, 16. Februar 2018

Legal, egal oder illegal?

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Internetnutzer und Urheberrecht          Der Internetnutzer, das unbekannte oder verkannte Wesen?   ...
Freitag, 3. November 2017

Praxis der Gegendarstellung

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OLG Hamm stoppt legere gerichtliche Unarten   Das OLG Hamm mit begrüßenswerter Gesetzestreue und Formenstrenge Die gerade auch de...
Donnerstag, 21. September 2017

Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

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 ... und bricht einen Holzstab für flapsige Werbung zwischen Sauerland und Lipperland Dass auch OLG-Richter durchaus im Leben s...
Samstag, 1. Juli 2017

Das Echo zum WLAN-Gesetz: Das #Einmaleins vom #Eigelb im #Schlupfloch

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Das WLAN-Gesetz wird mit den Netzsperren noch einige Fragen aufwerfen Es war der letzte Sitzungstag der aktuellen Legislaturperiode, a...
Freitag, 31. März 2017

Filesharing: Eltern haften eigentlich doch nicht für ihre Kinder

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 Da wird der BGH vielleicht doch noch vor dem Bundesverfassungsgericht sein "blaues Wunder" erleben Erstaunlich, was He...