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Samstag, 18. Juni 2016

Abmahnung: Das LG Hamburg im medienrechtlichen Abseits beim Streit um Böhmermann-Satire

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Schräger Spielverlauf im Böhmermann-Prozess vor dem LG Hamburg „Was jetzt kommt, das darf man nicht machen.“ So leitete Jan Böhmerma...
Donnerstag, 12. Mai 2016

Mai 2016: BGH-Filesharing-Urteile schlagen aus

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Über sechs Filesharing-Klagen urteilte am 12.05.2016 der I. Zivilsenat des BGH: Es ging im Wesentlichen um Kosten- und Schadenshöhen ...
Samstag, 23. April 2016

TTIP: Wenn ein Handelsabkommen vom Weg abkommt - Die sieben Stolpersteine

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Sind das alles die üblichen Panik-Macher, renitente Nein-Sager und unverbesserliche Globalisierungsgegner, diese TTIP-Kritiker und -Ph...
Donnerstag, 4. Februar 2016

EuGH kippt Sportwetten-Monopol

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Das deutsche Glücksspiel-Recht verstößt weiter gegen EU-Recht Das Glücksspiel um viele Euros im Fokus des EU-Rechts Mit Urteil vom he...
Donnerstag, 14. Januar 2016

Facebook-Mail-Werbung findet beim BGH keine Freunde

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Sieg der Verbraucherzentralen gegen Facebook: Mit heutigem Urteil (14.01.2016) hat der Erste Zivilsenat des BGH höchstrichterlich bestät...
Mittwoch, 9. Dezember 2015

Die drei Filesharing-Urteile des BGH: Keine Panik!

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Nun liegen sie vor, die drei Urteile des Bundesgerichtshofes vom 11.06.2015 mit ihren vollständigen schriftlichen Entscheidungsgründen. Da w...
Freitag, 27. November 2015

Foto-Abmahnung: Land haftet für vom Lehrer gestaltete Schul-Webseite

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Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 09.11.2015 (Az. 13 U 95/15) entschieden, dass ein Lehrer, der für das Fachangebot seiner Schule im I...
Donnerstag, 5. November 2015

Recherche-Technik bei Filesharing-Klagen mangelhaft

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Neues Urteil des Amtsgerichts Braunschweig rügt Ermittlungen Das Landgericht Braunschweig befasst sich wohl bald mit der Recherche-So...