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Freitag, 3. Januar 2014

Odyssee einer Filesharing-Abmahnung: Störerhaftung vor dem BGH

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Mit Update vom 08. Januar 2014 In Sachen "Filesharing-Abmahnungen" und "Störerhaftung" wird es am Mittwoch, den 08.01...
Samstag, 28. Dezember 2013

Pressefreiheit und Steuergeheimnis

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Verwaltungsgericht bestätigt Informationsanspruch der Presse gegen das Finanzministerium Düsseldorf/Bielefeld.   Die Redaktion und der ...
Dienstag, 24. Dezember 2013

Weltrekord zu Weihnachten

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Die härtesten Clementinen der Welt Das sah ja erst nach einer rekordverdächtigen Veranstaltung aus, mit massenhaften postalischen Erotik-...
Freitag, 20. Dezember 2013

Streaming-Abmahnung als Weihnachtsmärchen

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Mit Update vom 21.12.2013 Das Landgericht Köln beschert dem Geschäftsmodell "Porno-Abmahnungen" eine verspätete Absage und den A...
Sonntag, 1. Dezember 2013

Wenn Filesharing-Klagen unseriös auf entfernte Gerichte fliegen

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 – schnell noch kurz vor dem in Kraft getretenen Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken   Mit Update vom 04.12.2013 Aktuell erhal...
Montag, 25. November 2013

Betrug per anwaltlicher Filesharing-Abmahnung - Kein Anspruch aus "Vergleich"

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Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 08.10.2013 (Az. 57 C 6993/13) eine Filesharingklage von vier Tonträgerherstellerinnen  wege...
Sonntag, 27. Oktober 2013

Filesharing Abmahnungen: OLG Köln sucht den BGH und findet Grenzen der „tatsächlichen Vermutung“

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 Einbahnstraße für Filesharing-Abmahnungen vor dem OLG Köln? Wie Familien bei Filesharing-Abmahnung nicht in eine Einbahnstraße gerat...
Sonntag, 11. August 2013

Wie Filesharing-Abmahnungen zu leicht Vertragsstrafen "ermöglichen"

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Mit Update des Erklärungsentwurfes vom 03. Oktober 2013 Die Abfassung einer verantwortbaren modifizierten strafbewehrten Unterlassungs...
Samstag, 22. Juni 2013

Filesharing-Abmahnung beim Pornofilm: Mehr Argumente zur Verteidigung

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Hardcore-Abmahner sehen oft recht alt aus Mit einem aktuellen Beschluss des LG München vom 29.05.2013 (7 O 22293/12) - errungen von de...
Samstag, 15. Juni 2013

Kunst-Verbot wegen "Porno"-Falten an der "Seemanns Braut"

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  Eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes beschädigte und entfernte in der Ausstellung einer Herforder Atelier-Gemeinschaft ein provokant...