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Sonntag, 27. Mai 2012

Ja, ja. Die modifizierte Unterlassungserklärung und andere Überlegungen nach Filesharing-Abmahnung

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Oder: Die Geschichte vom Studenten, der alles weiß ... Der junge Student, der am frühen Nachmittag zu mir ins Büro kam, war bester...
Donnerstag, 17. Mai 2012

P2P-Abmahnung in der Finnen-Sauna: Offenes WLAN und EU-Recht

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Finnische Abmahnungs-Sauna: Die Finnen bringen die Abmahn-Lobby in's Schwitzen. Ein dortiges Bezirksgericht gab einer Internet-Anschluss...
Donnerstag, 26. April 2012

Die brave Filesharing-Abmahnung gegen wachsende technische und rechtliche Widerstände: Störer, Router, Trojaner und Richter

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Neulich in einem Hinterzimmer einer Rechte-Verwertungs-Gesellschaft mit noch gut funktionierendem Geschäftsmodell im Geschäftsfeld "Urh...
Samstag, 14. April 2012

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde nach OLG-Urteil zu Filesharing-Abmahnung und Störerhaftung

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Frühlings Erwachen in der Rechtsprechung zu Filesharing-Abmahnungen? Jedenfalls erwartet das höchste deutsche Gericht mehr richterliche Sub...
Donnerstag, 5. April 2012

Neues OLG-Urteil zu Eltern-Haftung, Schadensersatz und Kostenerstattung nach Filesharing-Abmahnung

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Nach Abmahnung und Klage von einigen der größten deutschen Tonträgerhersteller hat der 6. Zivilsenat des OLG Köln mit Urteil vom 23. März...
Samstag, 31. März 2012

Flyer der Musik-, Film- und Buch-Branche "überfliegt" wesentliche Aspekte über Filesharing, Streaming, Blogs, Abmahnungen und Strafverfahren

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Ein sich insbesondere an Eltern und Lehrer wendender urheberrechtlicher "Leitfaden" der Rechte-Industrie zum Down- und Upload im I...
Donnerstag, 29. März 2012

Playboy im Bild - Prominenz in der Presse: Abmahnung und Klage wegen "werblicher Vereinnahmung"

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Am 31. Mai 2012 wird der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ( I ZR 234/10) über einen besonders spannenden medienrechtlichen Fall verhande...
Mittwoch, 28. März 2012

Polizeiliches Fotografier-Verbot verstößt gegen Pressefreiheit - SEK-Einsatz als Ereignis der Zeitgeschichte i. S. d. § 23 KUG

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Das Bundesverwaltungsgericht hat am 28.03.2012 ein wegweisendes Urteil (Az. 6 C 12.11) für Journalisten und Fotografen gefällt und ein von d...
Montag, 19. März 2012

Abmahnung und Klage vom Pelikan: Wie und wie weit reichen das Markenrecht und weitere Schutzrechte?

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Schnell ist man Adressat einer Abmahnung - und dennoch gar nicht so leicht ist die gerichtsfeste Geltendmachung von Markenrecht, Kennzeichen...
Freitag, 2. März 2012

EuGH-Urteil: Kein Urheberrecht an Spielplänen von Fußball-Meisterschaften

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Rote Karte und Schwarzer Peter für "Rechteverwertung" mit Spielplänen von Fußball-Meisterschaften. Eine europäische Abmahnung an ...