+++ Die kleine Rechthaberei +++ im Medien- und Internetrecht sowie im Marken- und Urheberrecht
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Freitag, 17. Dezember 2010
Rechte-Verwertung und Kultur der Abmahnung: Preußische Schlösser bleiben der Medienfreiheit verschlossen.
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Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, der auch für "Grundstücksrecht" zuständig ist, hält Gebühren für gewerbliche Außenaufn...
Freitag, 3. Dezember 2010
Ich knips Dir ein Schloss. Die Abmahnung und die Lizenzgebühr warten im Park.
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BGH-Urteil zur Panorama-Freiheit in Parks öffentlicher Stiftungen wird am 17.12.2010 mit Spannung erwartet. Sind Fotos - insbesondere A...
Mittwoch, 1. Dezember 2010
Urheberrecht und Informationsfreiheit: BGH lässt weiter nach Perlen tauchen.
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Die Gedanken sind frei. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 01.12.2010 eine Art Zwischenentscheidung zu der Frage getroffen, o...
Freitag, 26. November 2010
Das Ende des fliegenden Gerichtsstandes bei Internet-Veröffentlichungen? Kein Wunsch-Gericht für Abmahner?
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Über zwei aktuelle Urteile vom Amtsgericht Charlottenburg aus November 2010 ( 226C130-10 , 226 C 128/10) berichtet Andreas Maurer im Blog 1...
Mittwoch, 17. November 2010
Berechtigte Zweifel an Filesharing-Abmahnungen. Hashwert als fehlerhafte Ermittlungs- und Beweisgrundlage.
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Eine Entscheidung des OLG München vom 27.09.2010, Az. 11 W 1894/10 , spricht in justizbehördlich bisher kaum dokumentierter Klarheit begründ...
Montag, 15. November 2010
Kunstfreiheit siegt über Urheberrecht. Mit Grundrechten gegen Abmahnungs- und Verwertungs-Mentalität.
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Nachdem eine verfassungsrechtliche Güter- und Interessenabwägung über die gesetzlichen Schranken des Urheberrechts hinaus von den Gerichten ...
Dienstag, 2. November 2010
Mehr Manpower für Filesharing-Abmahnungen: Das immer größere Back-Office der Abmahn-Kanzleien
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Mit der personellen Aufrüstung einer vielbeschäftigten Abmahn-Kanzlei aus München und dem Geschäftsmodell "Filesharing-Abmahnung" ...
Sonntag, 10. Oktober 2010
Das Drama "Filesharing-Abmahnungen". Es gibt ein Leben nach der Abmahnung.
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Bei allem Verständnis für im Einzelfall ihre zu respektierenden Rechte wahrnehmenden Urheber und Rechteinhaber: Wenn das Geschäftsmodell ...
Samstag, 2. Oktober 2010
Manche mögen's heiß: Mehrfach-Abmahnungen, Hot Spots und Cafés
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Aus aktuellem Anlasss der Schließung von zuvor offenem WLAN für die Gäste einer Düsseldorfer Café-Kette hier zunächst nochmals Auszüge mein...
Samstag, 25. September 2010
Was schert mich mein Porno von vorgestern: Bald Rückruf-Aktionen auch von Politikern?
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Das Landgericht Berlin hat's verboten : Das ausschnittweise "Zitieren" pornografischer Schnipsel einer mittlerweile "seri...
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